Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Angela Loewer, Praxis für Liebscher & Bracht Schmerz- und Bewegungstherapie, Ernährungsberatung und Coaching

 

§ 1 Allgemeine Bestimmungen

 

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller schriftlich bzw. elektronisch niedergeschriene Verträge mit der Angela Loewer, Praxis für Schmerztherapie nach Liebscher & Bracht und Ernährungsberatung. Abweichende AGB nationaler und internationaler Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden gelten nur mit ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung per Briefpost bzw. per E-Mail (nicht als SMS oder WhatsApp) als anerkannt. Mündliche Aussagen sind unverbindlich. Die Geschäftsbeziehung entsteht auf Grundlage eines beiderseitig unterschriebenen Behandlungshonorarvertrages, sowohl vom Leistungserbringer (Angela Loewer, Praxis für Schmerztherapie nach Liebscher & Bracht und Ernährungsberatung) als auch dem Patienten, der gleichzeitig die vorliegenden AGB gelesen und akzeptiert hat. Spätestens mit der ersten Inanspruchnahme der Leistungen der Praxis Angela Loewer gelten diese Bestimmungen als angenommen.

 

§ 2 Behandlung Schmerz- und Bewegungstherapie und Ernährungsberatung

 

Der Patient / die Patientin wurde über die Behandlung zur Schmerzreduktion nach Liebscher & Bracht aufgeklärt, er /sie ist auf eventuell durch die Behandlung entstehende mögliche Folgeerscheinungen wie Erstverschlimmerung, Bildung von Druckstellen hingewiesen worden. Es bestehen keine weiteren bekannten Risiken. Der Patient / die Patientin wurde auch darauf hingewiesen, dass es sich bei der Behandlung nicht um eine Heilkundeleistung handelt, insbesondere keine, die einen Arztbesuch ersetzen kann oder soll. Der Patient // die Patientin wird darauf hingewiesen, dass es für den Behandlungserfolg und zur Gesunderhaltung erforderlich ist, dass er / sie die in den Behandlungsterminen dafür praktizierten Übungen eigenständig, regelmäßig und dauerhaft auch im Alltag durchführt.

 

Eine Behandlung von Krankheiten im medizinischen Sinne findet nicht statt. Bewegungseinschränkungen und Schmerzen können auf verschiedenen Ursachen beruhen. Daher können wir dazu auch keine Heilversprechen oder Erfolgszusagen machen.

 

Die Ernährungsberatung ist eine Eigenleistung und umfasst keine Leistung des § 43 SGB V. Ein Erstattungsanspruch durch die Krankenkassen besteht nicht. Etwaige Erstattungen durch private Zusatzversicherungen sind durch den Patienten selbst abzuklären. Die Ernährungsberatung richtet sich an Personen die keine Krankheitsspezifischen Erkrankungen wie z. B. Diabetes Mellitus etc. haben. Solche Erkrankungen dürfen nur von Fachkräften mit einem anerkannten Berufs- oder Studienabschluss im Bereich Ernährung wie Diätassistenten, Ökotrophologen und Ernährungswissenschaftler und Ärzten behandelt werden.

 

§3 Durchführung Schmerztherapie nach Liebscher und Bracht und Ernährungsberatung

 

Gegenstand des Auftrages ist das Erbringen einer vereinbarten Leistung z. B. eine Schmerztherapie nach Liebscher & Bracht, eine Beratung, ein Ernährungsplan, eine Ernährungsanalyse oder ein Coaching. Nicht jedoch das Erreichen eines bestimmten körperlichen Erfolges. Die beauftragten Leistungen gelten als erbracht, wenn die Schmerztherapie nach Liebscher & Bracht und die erforderlichen Analysen und Ernährungsberatungen erfolgt sind. Sie verpflichten sich im eigenen Interesse, alle Angaben (Angaben zur Person, Ernährungsprotokolle und den Gesundheitszustand) wahrheitsgemäß und vollständig zu erbringen.

 

§ 4 Bezahlung

 

Die Behandlungskosten sind sofort nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Die Bezahlung des im Behandlungshonorarvertrags vereinbarten Betrags erfolgt grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise, d.h. per Rechnung und anschließende Überweisung oder per Barzahlung. Ist der Patient mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, so ist die Praxis vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur umgehenden Behandlungseinstellung berechtigt. Dadurch entstandene Kosten werden dem Patienten in Rechnung gestellt und ggf. resultierende Schadenersatzansprüche geltend gemacht.

 

§ 5 Termine

 

Vereinbarte Termine sind wahrzunehmen. Sollte ein vereinbarter Behandlungstermin aus einem wichtigen Grund nicht wahrgenommen werden können, so ist dies spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin der Praxis persönlich, telefonisch oder per E-Mail unter Angabe des Patientennamens, Behandlungsdatums und Uhrzeit mitzuteilen. Für die Einhaltung dieser Fristen ist der Patient verantwortlich. Andernfalls hat der Patient den Ausfall eines von ihm versäumten Behandlungstermins zum vereinbarten Teilhonorar an den Leistungsbringer (Angela Loewer, Praxis für Schmerztherapie nach Liebscher & Bracht und Ernährungsberatung) zu entrichten. Hierfür erhält er eine gesonderte Rechnung.

 

§ 6 Rücktrittsrecht des Patienten

 

Sollte der Patient mit den Leistungen von Angela Loewer, Praxis für Schmerztherapie nach Liebscher & Bracht und Ernährungsberatung während der Leistungserbringung nicht zufrieden sein, so kann er vom Behandlungshonorarvertrag zurücktreten, ist im Zuge dessen aber nicht berechtigt, die bereits erbrachte Leistung in seiner Abrechnung zu verhandeln. Dies bedeutet, die bereits erfolgten Leistungen sind in vollem Umfang zu zahlen. Der Rücktritt vom Behandlungshonorarvertrag ist ausschließlich in schriftlicher Form an die Praxis für Physiotherapie zu richten und muss spätestens 48 Stunden vor dem nächsten Behandlungstermin vorliegen.

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§ 7 Rücktrittsrecht der Praxis

 

Angela Loewer, Praxis für Schmerztherapie nach Liebscher & Bracht und Ernährungsberatung ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Patient sich entgegen der vorliegenden AGBs verhält. So sind die bereits erfolgten Leistungen unmittelbar nach Rechnungserhalt zu zahlen. Schäden, die durch die Nichterfüllung des Vertrages seitens des Patienten entstehen, werden ebenfalls in Rechnung gestellt.

 

§ 8 Leistungserbringung und Schadenersatzanspruch

 

Angela Loewer, Praxis für Schmerztherapie nach Liebscher & Bracht und Ernährungsberatung verpflichtet sich als Leistungserbringerin die vereinbarten Termine unter zumutbaren Abweichungen einzuhalten. Diesbezüglich hat der Patient keinen Schadenersatzanspruch.

 

§ 9 Haftungsausschluss

 

Angela Loewer, Praxis für Schmerztherapie nach Liebscher & Bracht und Ernährungsberatung schließt jegliche Haftung für Schäden am Patienten aus, die wegen Nichtbeachtung der AGBs oder durch Fehlverhalten oder Fahrlässigkeit des Patienten entstehen. Die Praxis haftet nicht für Schäden an Privateigentum von Vertragspartnern. Es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder mutwillig herbeigeführt. Ebenfalls ist die Haftung durch Diebstahl oder ähnliches ausgeschlossen. Aussagen, die von der Inhaberin oder Mitarbeitern der Praxis getätigt werden, beruhen immer auf dem jeweiligen Kenntnisstand. Da es zu einigen Themen unterschiedliche Lehrmeinungen gibt, können wir nicht in jeder Hinsicht gewährleisten, die aktuellste (oder aktuell als beste anerkannte) Aussage getroffen (bzw. Therapie angewendet) zu haben.

 

§ 10 Änderung der AGB, Leistungsbeschreibung und Preise

 

Änderungen der AGB, Leistungsbeschreibungen oder Preise werden dem Patienten schriftlich per Aushang in der Praxis oder auf der Internetseite mitgeteilt. Etwaige Änderungen gelten als anerkannt, wenn der Patient nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung schriftlich (nicht per E-Mail) widerspricht.

 

§ 11 Sonstiges

 

Der Patient bestätigt, dass er mindestens das 18. Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist. Ist der Patient minderjährig oder aus anderen Gründen nicht oder nur beschränkt geschäftsfähig, bedarf es der Zustimmung und Unterschrift des gesetzlichen Vertreters.

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§ 12 Haftung

 

Angela Loewer, Praxis für Schmerztherapie nach Liebscher & Bracht und Ernährungsberatung übernimmt keine Haftung für die Inhalte der Internetseiten, welche mittels Querverweis von der Internetseite der Praxis aus erreicht werden. Die Querverweise werden in regelmäßigen Intervallen überprüft, aktualisiert und nach bestem Wissen und Gewissen ausgewählt. Jedoch übernimmt die Praxis keine Haftung, falls der jeweilige Betreiber der verlinkten Seite seine Inhalte unangekündigt ändert, seine Dienste einstellt oder gar Seiten mit verfassungswidrigem Inhalt anbietet.

 

Auf Schadensersatz und Gewährleistung hafte ich – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfach Fahrlässigkeit hafte ich nur

1. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit

2. für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, derer Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung oder Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt

3. für Schäden aus dem Verzug mit der Leistung soweit ein fixer Erfüllungstermin vertraglich vereinbart wurde

4. soweit sich die Haftung aus einer zwingenden und nicht abdingbaren Haftungsnorm ergibt

 

§ 13 Datenübermittlung/-schutz

 

Die von Angela Loewer, Praxis für Schmerztherapie nach Liebscher & Bracht und Ernährungsberatung erhobenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland verwendet. Die Praxis schützt personenbezogene Patientendaten und behandelt diese vertraulich. Erhebung, Nutzung und Verarbeitung erfolgen nur insoweit, wie dies für die Durchführung des geschlossenen Behandlungsvertrags und Art der Leistung erforderlich, gesetzlich zulässig und von dem Patienten gewünscht ist.

 

Ich stelle die Hinweise zum Datenschutz nach Art. 13 und 14 DSGVO (Datenschutzerklärung) für meine Patienten unter www.angela-loewer.de/datenschutz zur Verfügung.

 

§ 14 Vertragsbedingungen

 

Grundsätzlich gelten die zwischen Angela Loewer, Praxis für Schmerztherapie nach Liebscher & Bracht und Ernährungsberatung und dem Vertragspartner geschlossenen Vereinbarungen. Eine Vertragsänderung kann nur in schriftlicher Form erfolgen.

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§15 Garantie

 

Angela Loewer, Praxis für Schmerztherapie nach Liebscher & Bracht und Ernährungsberatung ist bemüht, alle Tätigkeiten mit größter Sorgfalt und unter Beachtung anerkannter Erkenntnisse und Grundsätze zur Verfügung zu stellen. Die Durchführung der Schmerztherapie nach Liebscher & Bracht sowie alle Empfehlungen und Analysen in der Ernährungsberatung erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen und Grundlage der Standards der DGE (Deutsche Gesellschaft für Ernährung). Der Erfolg der Schmerztherapie nach Liebscher & Bracht und Ernährungsberatung liegt zum größten Teil außerhalb meines Einflussbereiches statt und hängt im Wesentlichen von Ihrer Mitarbeit ab und kann deshalb nicht garantiert werden. Die Durchführung der Schmerztherapie nach Liebscher & Bracht und Ernährungsberatung ist Hilfe zur Selbsthilfe.

 

§ 16 Salvatorische Klausel

 

Sollte eine Klausel dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur zu einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragsparteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt. 

 

Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der 04.02.2023

Inhaberin: Angela Loewer